Kürzt euch doch selbst - gegen Sparpolitik und Militarisierung!
Die Kürzungen in allen gesellschaftlichen Bereichen werden immer drastischer und gleichzeitig fühlen wir uns in den Kämpfen dagegen häufig vereinzelt und isoliert. Während die sogennante Sparpolitik immer weiter vorangetrieben wird, wird gleichzeitig immer mehr Geld für Aufrüstung und Militarisierung zur Verfügung gestellt. Das darf so nicht weitergehen.
Der Widerstand gegen die Kürzungspolitik, die Militarisierung und den autoritären Staatsumbau, der gerade unter Merz & Co geschieht muss weiter wachsen - deswegen möchten wir euch zu unserer Demo am 01.08.um 15 Uhr nach Jena einladen!
Dort demonstrieren wir gegen die Sparpolitik und den Kriegskurs der Regierung - denn die Kürzungswelle, Autoritarisierung und Militarisierung hängen zusammen. Politische Entscheidungen werden zunehemend unter dem Kalkül der Kriegstüchtigkeit gefällt: Milliarden werden für Aufrüstung, militärische Infrastruktur und die Bundeswehr bereitgestellt, sodass sich die Profite der Rüstungskonzerne und die Dividenden der Aktionäre überschlagen. Unsere Städte verändern sich, Bundeswehrwerbung überall. Bald ein Musterungszentrum der Bundeswehr in der Goethegalerie mitten in der Innenstadt Jenas. Alte Bundeswehrstandorte, die heute Schulgelände oder günstiger Wohnraum funktionieren, sollen wieder militärisch genutzt werden. Konzerne wie KNDS die eigentlich Bauteile für Windkraftanlagen oder Straßenbahnen herstellten, steigen auf Rüstungsteile um. Es wird über die Wiedereinführung der Wehrpflicht gesprochen, obwohl mit den Schulstreiks gegen die Wehrpflicht schon sichtbar wurde, dass die Jugend nicht an irgendeiner Front kämpfen und sterben will. Über Priorisierungsketten in Krankenhäusern.
Gleichzeitig wollen wir angesichts der immer weiter voranschreitenden Kürzungen nicht tatenlos zusehen, wie sich durch die Abschaffung des Bürgergelds Armutslagen verschärfen. Wie Geld für Schulassistenzen gestrichen wird und damit das Recht auf gesellschaftliche Teilhabe für behinderte Menschen missachtet wird. Wie Sprachkurse für Migrant*innen wegfallen, um sie leichter als billige Arbeitskräfte auszubeuten und gegen sie zu hetzen. Die Liste lässt sich weiterführen mit sozialen und Bildungsprojekten, deren Finanzierung der Staat für nicht notwendig erachtet: „Demokratie leben!“, Frauenberatungsstellen, Queere Projekte, eine vielfältige Szene des freien Kulturbereichs und Kürzungen im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe.
Eine kriegstüchtige und kaputtgesparte Gesellschaft ist aber nie sozial und nie nachhaltig. Denn wir wissen: Stahl macht uns nicht satt, Panzer bilden unsere Kinder nicht, Drohnen pflegen keine Kranken und zu Gewehrschüssen können wir nicht tanzen.
Kommt deshalb mit uns zusammen am 01.08. um 15 Uhr in Jena auf die Straße – laut und wütend! Zeigt, dass eine andere, solidarische Welt möglich ist. Eine Welt ohne Krieg, in der es genug für alle gibt. Wir kämpfen für Umverteilung von oben nach unten statt Kürzungen und Militarisierung
