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Die deutschen Geheimdienste sollen kรผnftig auch Arztpraxen รผberwachen dรผrfen, und zwar nicht nur der Verfassungsschutz, sondern auch der Auslandsgeheimdienst BND. Damit will das Bundesinnenministerium gegen โgrundlegende Bedrohungen unseres Gemeinwesensโ vorgehen. Insbesondere die digitale Welt biete ein โRefugium der Angreifer fรผr unbeobachtete Tatvorbereitungโ.
Konkret sollen kรผnftig vertrauliche Gesprรคche zwischen รrzten und Patienten aufgezeichnet werden kรถnnen. Zudem sollen Geheimdienste unter bestimmten Voraussetzungen Praxisrรคume heimlich betreten dรผrfen, etwa um Abhรถrtechnik zu installieren. Der entsprechende Gesetzentwurf wurde bereits im August vom Bundeskabinett beschlossen.
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Sie sehen das Patientengeheimnis und die รคrztliche Schweigepflicht in Gefahr. Ex-Bundesgesundheitsministerin Nina Warken hรคlt dagegen: Das Patientengeheimnis bleibe auch bei einer geheimdienstlichen รberwachung von Arztpraxen geschรผtzt. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt reagierte auf die Kritik mit den Worten: โWir halten nichts von diesen Vorwรผrfen, weil wir immer nur angemessen vorgehen.โ
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So angemessen, wie รrzte, Praxen und sogar Patienten willkรผrlich und widerrechtlich durchsucht wurden, weil sie Rechte auf kรถrperliche Selbstbestimmung, freies Atmen, Schutz vor Menschenversuchen mit experimentellen Stoffen, die als Impfstoffe deklariert waren, in Anspruch nahmen.
๐ฏ Mutรคrzte haben alles gegeben in den Zeiten der grรถรten Grundrechtseinschrรคnkungen seit 1949 und wurden und werden weiter dafรผr verfolgt.
๐ Bitte unterstรผtzen Sie die Mutรคrzte, die sich seit 2020 fรผr Menschen und deren Gesundheit eingesetzt haben โ und die bis heute fรผr ein gesundes, menschenwรผrdiges Miteinander, fรผr Naturheilkunde, fรผr Therapiefreiheit, Patientenrechte und echte Gesundheitsbildung einstehen. Aufarbeitung jetzt. Jeder Schritt zรคhltโฃ๏ธ
๐ฬ๐ซ๐ณ๐ญ๐ ๐ฌ๐ญ๐๐ก๐๐ง ๐๐ฎ๐!
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