𝐄𝐧𝐭𝐬𝐜𝐡𝐚̈𝐝𝐢𝐠𝐮𝐧𝐠, 𝐓𝐫𝐚𝐧𝐬𝐩𝐚𝐫𝐞𝐧𝐳 𝐮𝐧𝐝 𝐑𝐞𝐡𝐚𝐛𝐢𝐥𝐢𝐭𝐚𝐭𝐢𝐨𝐧 𝐟𝐮̈𝐫 𝐯𝐞𝐫𝐟𝐨𝐥𝐠𝐭𝐞 𝐀̈𝐫𝐳𝐭𝐞AfD-Abgeordnete legen Plan zu Aufarbeitung und Rückabwicklung der Corona-Maßnahmen vor
𝐀𝐟𝐃-𝐀𝐛𝐠𝐞𝐨𝐫𝐝𝐧𝐞𝐭𝐞 𝐚𝐮𝐬 𝐯𝐢𝐞𝐫 𝐋𝐚𝐧𝐝𝐭𝐚𝐠𝐞𝐧 𝐮𝐧𝐝 𝐝𝐞𝐦 𝐁𝐮𝐧𝐝𝐞𝐬𝐭𝐚𝐠
die in Untersuchungsausschüssen und Enquete-Kommissionen die Corona-Politik aufarbeiten, haben sich am 24. und 25. August 2026 in Potsdam bei der AfD-Fraktion Brandenburg auf ein gemeinsames Vorgehen verständigt. Für die kommende Regierungsverantwortung der AfD sagten die Abgeordneten den künftigen Fraktionen in Magdeburg und Schwerin ihre Unterstützung bei der Umsetzung zu.
𝐃𝐞𝐫 𝐏𝐥𝐚𝐧 𝐬𝐢𝐞𝐡𝐭 𝐟𝐮̈𝐫 𝐀𝐟𝐃-𝐫𝐞𝐠𝐢𝐞𝐫𝐭𝐞 𝐋𝐚̈𝐧𝐝𝐞𝐫 𝐝𝐫𝐞𝐢 𝐄𝐭𝐚𝐩𝐩𝐞𝐧 𝐯𝐨𝐫:
Sofortmaßnahmen in den ersten 100 Tagen per Kabinettsbeschlussanschließend Gesetzesvorhaben im LandtagRehabilitierung der Betroffenen𝐃𝐢𝐞 𝐊𝐞𝐫𝐧𝐟𝐨𝐫𝐝𝐞𝐫𝐮𝐧𝐠𝐞𝐧 𝐢𝐦 𝐔̈𝐛𝐞𝐫𝐛𝐥𝐢𝐜𝐤:
𝑨𝒌𝒕𝒆𝒏 𝒂𝒖𝒇 𝒅𝒆𝒏 𝑻𝒊𝒔𝒄𝒉:Alle Corona-Akten der Landesregierung werden in einem öffentlichen, transparenten Verfahren erfasst und zugänglich gemacht.
Betroffene erhalten vor Ort Einsicht in ihre Bußgeld-, Straf- und Verwaltungsakten.
𝑩𝒖ß𝒈𝒆𝒍𝒅𝒆𝒓 𝒛𝒖𝒓𝒖̈𝒄𝒌𝒛𝒂𝒉𝒍𝒆𝒏:Wer wegen der Corona-Verordnungen ein Bußgeld gezahlt hat, bekommt das Geld auf Antrag zurück.
𝑨̈𝒓𝒛𝒕𝒆 𝒓𝒆𝒉𝒂𝒃𝒊𝒍𝒊𝒕𝒊𝒆𝒓𝒆𝒏:Ärzte, die wegen Maskenattesten verurteilt oder berufsrechtlich verfolgt wurden, werden nach dem Vorbild der DDR-Rehabilitierungsgesetze rehabilitiert.
𝑷𝒐𝒍𝒊𝒛𝒊𝒔𝒕𝒆𝒏 𝒖𝒏𝒅 𝑩𝒆𝒂𝒎𝒕𝒆 𝒓𝒆𝒉𝒂𝒃𝒊𝒍𝒊𝒕𝒊𝒆𝒓𝒆𝒏:Disziplinarmaßnahmen und Kündigungen im öffentlichen Dienst wegen Corona-Maßnahmen werden überprüft, ggf. rehabilitiert und entschädigt.
𝑪𝒐𝒓𝒐𝒏𝒂-𝑺𝒄𝒉𝒖𝒍𝒅𝒆𝒏 𝒐𝒇𝒇𝒆𝒏𝒍𝒆𝒈𝒆𝒏:Die kreditfinanzierten Corona-Sondervermögen – rund zwei Milliarden Euro in Sachsen-Anhalt, 2,85 Milliarden Euro in Mecklenburg-Vorpommern – werden vollständig aufgearbeitet: Welche Ausgaben hatten mit den Corona-Maßnahmen zu tun, welche nicht? Sachsen-Anhalt beendet zudem die jährliche Ausrufung einer Corona-Notlage, mit der die Landesregierung bis heute Ausgaben aus Sonderschulden begründet.
𝑼𝒏𝒕𝒆𝒓𝒔𝒖𝒄𝒉𝒖𝒏𝒈𝒔𝒂𝒖𝒔𝒔𝒄𝒉𝒖𝒔𝒔:AfD-regierte Länder setzen einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss mit Zeugenladungen und Aktenvorlagepflicht ein.
Das interfraktionelle Treffen „Corona“ vernetzt seit Anfang 2026 länderübergreifend AfD-Abgeordnete, die in Untersuchungsausschüssen und Enquete-Kommissionen von Bund und Ländern die Corona-Politik aufarbeiten.
Lars Hünich, Initiator und Obmann der AfD-Fraktion in der Enquete-Kommission Brandenburg:
„Mehr als drei Jahre nach dem Ende der Maßnahmen hat noch kein Bundesland einen verurteilten Arzt rehabilitiert oder die Akten zur Impfung offengelegt.“
Kay-Uwe Ziegler, Obmann der AfD-Fraktion in der Enquete-Kommission des Deutschen Bundestages, Abgeordneter aus Sachsen-Anhalt:
„Im Bundestag hat die Koalition einen Untersuchungsausschuss verhindert. Die Aufarbeitung wird deshalb in den Ländern entschieden. Sachsen-Anhalt kann am 6. September das erste Bundesland werden, das konkrete Konsequenzen zieht: staatliches Unrecht dort korrigieren, wo Bürger zu Unrecht bestraft, ausgegrenzt oder in ihren Rechten verletzt wurden.“
𝐓𝐞𝐢𝐥𝐧𝐞𝐡𝐦𝐞𝐫 𝐝𝐞𝐬 𝐓𝐫𝐞𝐟𝐟𝐞𝐧𝐬 𝐢𝐧 𝐏𝐨𝐭𝐬𝐝𝐚𝐦:
Abgeordnete der Untersuchungsausschüsse in
🔹 Hessen
🔹 Thüringen
🔹 Sachsen
der Enquete-Kommissionen in
🔹 Brandenburg
🔹 Thüringen
🔹 Sachsen
🔹 Bundestag
Vertreter des Cottbuser Kommunalen Sonderausschusses
📅 Nächstes Treffen geplant im Herbst in Erfurt
𝑸𝒖𝒆𝒍𝒍𝒆:
https://t.me/afdfraktionBB/4891Warum setzt sich bisher nur die AfD für verfolgte Ärzte ein?
𝑫𝒐𝒌𝒖𝒎𝒆𝒏𝒕𝒊𝒆𝒓𝒕𝒆 𝑽𝒆𝒓𝒇𝒐𝒍𝒈𝒖𝒏𝒈 𝒗𝒐𝒏 𝑨̈𝒓𝒛𝒕𝒆𝒏 𝒎𝒊𝒕 𝑮𝒆𝒘𝒊𝒔𝒔𝒆𝒏: https://aerzte-mit-gewissen.org‼️ 𝐊𝐞𝐢𝐧 𝐌𝐞𝐧𝐬𝐜𝐡 𝐢𝐧 𝐞𝐢𝐧𝐞𝐦 𝐑𝐞𝐜𝐡𝐭𝐬𝐬𝐭𝐚𝐚𝐭 𝐝𝐚𝐫𝐟 𝐝𝐢𝐞 𝐕𝐞𝐫𝐟𝐨𝐥𝐠𝐮𝐧𝐠 𝐯𝐨𝐧 𝐀̈𝐫𝐳𝐭𝐞𝐧 𝐝𝐮𝐥𝐝𝐞𝐧 ‼️
𝐇𝐞𝐢𝐥𝐤𝐮𝐧𝐬𝐭 𝐛𝐫𝐚𝐮𝐜𝐡𝐭 𝐅𝐫𝐞𝐢𝐡𝐞𝐢𝐭 𝐮𝐧𝐝 𝐒𝐞𝐥𝐛𝐬𝐭𝐛𝐞𝐬𝐭𝐢𝐦𝐦𝐮𝐧𝐠 
💯 Mutärzte haben für ihre Patienten in den Zeiten der größten Grundrechtseinschränkungen seit 1949 alles gegeben und wurden und werden immer noch dafür verfolgt.
💌 Bitte helfen Sie den Mutärzten, die sich für ihre Patienten, die Einhaltung von Nürnberger Kodex und Genfer Gelöbnis eingesetzt haben, bei Aufarbeitung und dem Durchsetzen von voller Rehabilitierung und Therapiefreiheit für Patienten und Ärzte – jeder Schritt zählt
