Corona-Aufarbeitung 2026:
Am 19. Januar hat das OVG-Berlin-Brandenburg in einem Nichtzulassungsbeschluss in der Sache Michael Bründel ./. Land Berlin (OVG 1 N 63/22 VG 1 K 475/21 Berlin) entschieden, dass ein Platzverweis von „Captain Future“ im September 2021 wegen einer Erkältung rechtmäßig war.
Mit diesem Beschluss hat sich das Gericht m.E. selbst gegen den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz teilimmunisiert:
• Es ist egal, dass sich die Rate akuter Atemwegserkrankungen seit dem Auftreten von COVID-19 fast durchgängig auf einem niedrigeren Niveau bewegt habe als in den Vorjahren.
• Es ist egal, dass in den stationären Einrichtungen des Gesundheitssystems während der sog. „Pandemie“ keine Über- sondern eine Unterauslastung eingetreten ist.
• Es ist egal, dass auf Bevölkerungsebene kein „unnormal häufiges Auftreten von Krankheiten“ bestand. (1/2-> 2/2) (X🔗) @RA_Friede
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1January 28, 2026 8K 87
