+++ AfD‑Logo gilt als Propaganda +++
An mehreren Schulen in Brandenburg sind zum Start des neuen Schuljahres Gegenstände mit AfD-Logo – darunter Kugelschreiber, T‑Shirts, Buttons und Aufkleber – untersagt worden. Nach Angaben des Bildungsministeriums können solche Artikel als „Propagandamittel verfassungsfeindlicher Organisationen“ gewertet werden. Grundlage sei ein neuer Extremismus‑Paragraf im Schulgesetz.
Zunächst hatte die Märkische Allgemeine Zeitung über entsprechende Verbote berichtet. Betroffen sind laut Bericht unter anderem Schulen in Königs Wusterhausen, Jüterbog, Kloster Lehnin, Ketzin und Wittenberge. Das Bildungsministerium bestätigte gegenüber der Zeitung, dass die Schulen aus seiner Sicht rechtmäßig handeln. Es habe hierzu eine „entsprechende Information“ an die Einrichtungen gegeben.
Die AfD kritisiert das Vorgehen und wirft den Schulen vor, Schülerinnen und Schüler würden dadurch mundtot gemacht.
#AfDVerbot #Schulstreit #Propagandamittel #Brandenburg #Schulgesetz
10
1
1August 27, 2026 845 2 13
