Über politische Kultur, Exzellenz, Elitenbildung und den Verlust des Leistungsprinzips
Es gibt einen Satz, der häufig dem französischen Denker Joseph de Maistre zugeschrieben wird: „Jedes Volk hat die Regierung, die es verdient.“ Ob dieser Satz historisch exakt so gefallen ist, ist letztlich zweitrangig. Entscheidend ist die dahinterstehende Beobachtung: Politik entsteht nicht im luftleeren Raum. Sie fällt nicht vom Himmel und wird auch nicht allein durch Wahlkämpfe oder Parteiprogramme hervorgebracht. Sie ist vielmehr Ausdruck der gesellschaftlichen Verhältnisse, der Wertvorstellungen und der Kultur eines Landes.
Daran knüpft der moderne Satz an: „Politics is downstream from culture.“ Politik folgt der Kultur. Sie ist ihr Ergebnis, nicht ihr Ursprung. Wo sich die Kultur verändert, verändert sich früher oder später auch die Politik. Und wo sich eine Gesellschaft dauerhaft von Leistungsbereitschaft, Verantwortung und dem Anspruch auf Exzellenz entfernt, wird sich dieser Wandel zwangsläufig auch in ihren politischen Institutionen widerspiegeln.
Gerade deshalb greift es zu kurz, politische Krisen ausschließlich einzelnen Parteien oder einzelnen Politikern zuzuschreiben. Politiker entstehen nicht zufällig. Sie werden ausgewählt, sozialisiert und belohnt – innerhalb eines gesellschaftlichen Umfelds, das bestimmte Eigenschaften honoriert und andere eher zurückdrängt. Wer also die Qualität der Politik verbessern möchte, muss sich ebenso mit der Qualität der politischen Kultur und ihrer Träger und Exekutoren beschäftigen.
Politik als Spiegel gesellschaftlicher Maßstäbe
Eine Demokratie ist kein System, das automatisch die Besten hervorbringt. Sie bringt diejenigen hervor, die innerhalb ihrer jeweiligen Anreizstrukturen erfolgreich sind. Welche Eigenschaften das sind, entscheidet nicht allein das Wahlrecht, sondern auch die gesellschaftliche Kultur. Auch die jeder Partei!
Wenn Eigenverantwortung, fachliche Kompetenz und Leistungsbereitschaft hohes Ansehen genießen, steigt auch die Wahrscheinlichkeit, dass Menschen mit diesen Eigenschaften politische Verantwortung übernehmen. Werden hingegen vor allem kurzfristige Aufmerksamkeit, parteiinterne Anpassungsfähigkeit oder mediale Inszenierung belohnt, verändert sich zwangsläufig auch das Profil derjenigen, die politische Spitzenpositionen erreichen. Ein „Politiker-TÜV“, wie von der AfD gefordert, ist eine gute Sache. Der Ausweis eigener abgeschlossener Ausbildung, eigener Arbeit für die Gesellschaft, die nachgewiesene Fähigkeit, mit den eigenen Lebensanforderungen in Familie und Beruf beispielhaft umgehen zu können – eigentlich eine Selbstverständlichkeit! Dieser Anspruch muss nur umgesetzt werden.
Die Wirklichkeit, besonders die in Deutschland, spricht eine andere Sprache: Wer Karriere machen will, kann fachlich überzeugen. Wichtiger jedoch ist es, Mehrheiten zu organisieren, Loyalitäten aufbauen und komplexe interne Prozesse zu beherrschen. Diese Mechanismen sind demokratisch legitim, sie können jedoch dazu führen, dass Eigenschaften wie Risikobereitschaft oder unabhängiges Denken weniger stark gefördert werden als Konsensfähigkeit innerhalb der Organisation. Je weniger individuell die handelnden Personen von Hause aus sind, desto einfacher ihre Bereitschaft, Inhalte unter- und ihre interagierenden Netzwerke überzugewichten.
Die Frage nach der Professionalisierung
Moderne Staaten gehören zu den komplexesten Organisationsformen überhaupt. Sie verwalten Billionenhaushalte, organisieren Infrastruktur, Sicherheit, Bildung, Forschung und internationale Beziehungen. Die Anforderungen an politisches Führungspersonal sind entsprechend hoch. Eigentlich! Die deutsche Dauerkrise ist vor allem eine Bildungskrise: Unbrauchbare Personen, die im internationalen Maßstab kein Bein auf die Erde bekommen, können keine Interessen eines großen Industrielandes vertreten. Sie bekommen das auch auf verschiedenen Ebenen gespiegelt. Allein die eigene Blase, gepaart mit Geld und strukturellen Egoismen, machen ein Ausblenden der Realität zu einfach. Das Ergebnis ist sichtbar.
