SPD: Hauptkomplize des deutschen Niedergangs
Es ist schon 21 Jahre her, dass ein SPD-Politiker mit einem legendären Auftritt im Fernsehen Furore machte: Nach der Bundestagswahl 2005 wollte Noch-Kanzler Gerhard Schröder nicht Angela Merkel als Siegerin für die CDU akzeptieren. Es wäre Deutschland wahrscheinlich einiges erspart geblieben, wenn sich der alte Raufbold aus Niedersachsen gegen die Rache-Raute der SED durchgesetzt hätte. Was die Partei danach als Kanzlerkandidaten anbot, waren farblose Versager wie Steinmeier, Steinbrück, Schulz und Scholz. Letzterer wurde 2021 nur deshalb Kanzler, weil CDU-Kandidat Laschet zum falschen Zeitpunkt gelacht hatte.
Brav und fügsam haben diese SPD-Politiker samt ihrer schrumpfenden Partei die aus heutiger Sicht verheerende Amtszeit von Angela Merkel begleitet. Und als die keine Lust mehr hatte, wurde der mittelmäßige Apparatschik Olaf Scholz ein schwacher Kurzzeitkanzler vor grünen Gnaden. Es war Scholz, der mit der verhängnisvollen Parole von der „Zeitenwende“ und jenen extrem schädigenden Russland-Sanktionen die Nation politisch und ökonomisch in den noch längst nicht beendeten Niedergang führte. Unvergessen, wie Scholz wie ein hilfloser Schulbub neben US-Präsident Biden stand und hören musste, wie das Imperium mit Vasallen umgeht.
Hatte der Hamburger Sozialanwalt immerhin noch einige Skrupel, die Kriegspolitik gegen Russland zuzuspitzen, so sind seine Nachfolger Klingbeil und Pistorius völlig frei davon. Bei ihnen hat der Kapitalbüttel und Ukrainekanzler Friedrich Merz politischen Auslauf nach Belieben. Sie sind sogar bereit, Merz den heißbegehrten Skalp der „Rente mit 63“ zu liefern. Aus Angst vor der AfD und Neuwahlen ist der SPD-Apparat zu allem bereit, was Millionen ehemaligen Wählern der Partei schadet. Diese haben inzwischen jedoch politische Alternativen gefunden.
Die älteste Partei Deutschlands kann sich nicht länger durch ihre Verdienste in der Vergangenheit legitimieren. Sie hat das reiche Erbe von Bebel, Ebert, Schumacher, Wehner, Brandt und Schmidt nicht nur verspielt, sondern sie schändet es unaufhörlich. Es war nicht leicht, in einem vorwiegend sozial gestimmten Volk wie den Deutschen als Sozialdemokratie Bankrott zu begehen. Auch wenn es noch einige Jahre dauern mag: Die SPD wird ebenso von der Demokratiebühne wie CDU/CSU verschwinden. Und das ist gut so!
Wolfgang Hübner
