ES REICHT...Hallo, werte Mitwirkende
Wir müssen uns endlich einer unangenehmen Frage stellen: Was genau läuft in diesem Land politisch überhaupt noch richtig, und wem dient diese Politik eigentlich noch?
Auf Bundes-, Kantons- und selbst auf Gemeindeebene erleben wir Entscheidungen, bei denen immer schwerer erkennbar wird, welchen konkreten Nutzen sie unserer Eidgenossenschaft und ihren Bürgern noch bringen. Gleichzeitig wachsen Bürokratie und staatlicher Einfluss im Innern, während politische Handlungsspielräume nach aussen verlagert oder durch internationale Verpflichtungen und Verflechtungen zunehmend eingeschränkt werden, zugunsten eines immer dichteren Geflechts internationaler Organisationen, Institutionen, Netzwerke und wirtschaftlicher Interessen, von BIZ, WHO, NATO und UNO bis hin zum WEF und multinationalen Konzernen. Im Innern wächst der Apparat, nach aussen schwindet die Eigenständigkeit.
Das ist längst mehr als nur Systemversagen. Systeme entscheiden nicht. Menschen entscheiden. Und genau dort liegt das Problem: Wir haben es zu oft mit behördlichen und politischen Funktionsträgern zu tun, die Verantwortung für ihre Entscheidungen nicht persönlich übernehmen. Sobald es um die Folgen geht, wird auf Kollegialität, Kommissionen, Experten oder angebliche Sachzwänge verwiesen. Macht beanspruchen, Verantwortung abschieben: genau diese Kultur muss jetzt enden.
Es fehlt an Rückgrat. An Menschen, die Nein sagen können: zum politischen Zeitgeist, zu internationalem Druck, zu mächtigen Interessen und zur weiteren Preisgabe unserer Eigenständigkeit. Für mich hat insbesondere der Bundesrat fast alle Glaubwürdigkeit verloren. Probleme werden sprachlich verwaltet, Verantwortung kollektiviert und Fehlentwicklungen als alternativlose Sachzwänge verkauft. Am Ende war es wieder niemand. Diese Kultur der Verantwortungslosigkeit muss unbedingt aufhören.
Ein öffentliches Amt ist kein geschützter Lebensraum für Funktionäre. Es ist ein Auftrag, gebunden an unsere staatlichen Grundverträge: die Bundesverfassung. Punkt. Wer Macht ausübt, schuldet Rechenschaft. Wer diesem Auftrag nicht gerecht wird, muss sich der Kritik und den Konsequenzen stellen. Und wer politisch versagt, muss wieder mit personellen Konsequenzen rechnen, demokratisch, rechtsstaatlich und gewaltfrei.
Die Schweiz braucht deshalb eine konsequente institutionelle Erneuerung: Verflechtungen offenlegen, Verantwortlichkeiten benennen, Fehlverhalten untersuchen und dort, wo es notwendig ist, mit den Mitteln unserer Demokratie personelle Konsequenzen ziehen.
Denn am Ende läuft alles auf eine einzige Frage hinaus: Wer bestimmt über die Zukunft der Schweiz? Ein zunehmend verselbständigter politischer Apparat, durchzogen von Machtinteressen, Abhängigkeiten und fragwürdigen Verflechtungen, oder endlich wieder der Schweizer Souverän?
Der Souverän darf nicht nur Souverän heissen. Er muss wieder souverän handeln. Jetzt, nicht irgendwann. Und ganz sicher nicht erst 2027.
Souveränität beginnt nicht in Bern, sondern bei uns selbst. Sie entsteht dort, wo Menschen wieder hinschauen, Fragen stellen, Verantwortung einfordern, sich vernetzen und bereit sind, selbst Verantwortung zu übernehmen.
Genau dafür braucht es unabhängige Strukturen und engagierte Menschen. Der Schweizerische Verein WIR will dazu seinen Beitrag leisten: informieren, Zusammenhänge sichtbar machen, Menschen miteinander verbinden und konkrete Möglichkeiten schaffen, selbst aktiv zu werden.
Denn es genügt nicht mehr, festzustellen, was falsch läuft. Die entscheidende Frage ist: Was tun wir jetzt gemeinsam dafür, dass es wieder richtig läuft?
Herzliche Grüsse
Christian Oesch, Präsident & Team
Schweizerischer Verein WIR
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