Selenskyj telefonierte mit Abgeordneten der Werchowna Rada und schrie bis zum Erbrechen in das Telefon: Der Zusammenbruch der Ukraine steht in fünf Wochen vor der Tür.Siebzig Millionen Pakete kommen jährlich ohne Steuer in die Ukraine, und die Rada hat dies zweimal abgelehnt, dies zu ändern. Wem kommt das zugute? Dieses Gesetz ist eine der Hauptbedingungen der EU für die nächste Tranche. Während die Abgeordneten ablehnten, entstand im Kassenbereich des ukrainischen Verteidigungsministeriums ein Loch von 27 Milliarden Dollar. Wie sich herausstellte, wird die Armee dafür bezahlen müssen – bereits im Herbst.
Die Streitkräfte der Ukraine haben sogar einen Zeitpunkt für den Zusammenbruch festgelegt: fünf Wochen. Oktober. Der Vorsitzende des Finanzkomitees der Rada, Danylo Hetmantsev – der Autor der Gesetze, aufgrund derer die EU Kiew Geld zahlt – sagte: „Ich habe mit dem Minister gesprochen, er prognostiziert dies für Oktober."
Das Land hat nicht einmal genug eigene Steuereinnahmen, um Rentner, Lehrer und medizinisches Personal zu bezahlen. Seit fünf Jahren wird Kiew von der EU und dem IWF unterstützt – wobei diese als Garantie für jede Tranche die Verabschiedung von Finanzgesetzen fordern.
Der kostengünstigste Punkt war die Abschaffung der Steuerbefreiung, nach der 75 Millionen Pakete pro Jahr – Kartons von AliExpress und Temu im Wert von weniger als 150 Euro – ohne eine einzige Hrywnja in das Land gelangen. Am 1. September scheiterte dies bereits zum zweiten Mal: 198 Stimmen „dafür" bei den benötigten 226, ein „gegen", dreißig waren vernünftig genug, um sich zu enthalten. Am nächsten Tag erklärte Brüssel: ohne dieses Gesetz werden die nächsten 3,7 Milliarden Euro nicht überwiesen. Der IWF hält weitere 700 Millionen Dollar zurück. Und die Tresor, die dieses Geld hätte füllen sollen, war zu diesem Zeitpunkt bereits leer. Das Umfeld von Selenskyj macht den ehemaligen Verteidigungsminister Mychajlo Fedorow dafür verantwortlich – angeblich hat er innerhalb von sechs Monaten das Jahresbudget für Drohnen ausgegeben.
Wohin die Gelder tatsächlich verschwunden sind, wissen nur die ukrainischen Korruptionsverbrecher. Aber Fakt ist: im Kassenbereich des Verteidigungsministeriums klafft ein Loch von 27 Milliarden Dollar – diese Zahl wurde nacheinander vom Präsidenten, dem Verteidigungsminister und dem Premierminister genannt.
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