Markus Haintz auf 𝕏: Mittels EU-Sanktionen gegen Russland greift man… — HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸

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HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸Sahra Wagenknecht auf 𝕏: Ein wahres Fest der Meinungsfreiheit! Herzlichen Dank an alle Redner und die 2.000 Besucher für diese großartige Veranstaltung. Gemeinsam haben wir gezeigt: Wir lassen uns die Meinung nicht verbieten! Das macht richtig Mut! Mein…

Markus Haintz auf 𝕏:
Mittels EU-Sanktionen gegen Russland greift man die Meinungsfreiheit in Europa direkt an.

Indirekt passiert es über das Digitale-Dienste-Gesetz und durch die hohen Strafandrohungen für Social-Media-Plattformen, wenn sie den Zensurwünschen aus Brüssel nicht Folge leisten.

Die Prüfung von Meinungsäußerungen wird dadurch auf private Institutionen ausgelagert, die sich aus wirtschaftlichen Gründen dann häufig im Zweifel gegen die Meinungsfreiheit und für Zensur entscheiden.

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