🇪🇺 𝗪𝗘𝗥 𝗭𝗘𝗡𝗦𝗨𝗥 𝗩𝗘𝗥𝗟𝗔𝗡𝗚𝗧, 𝗦𝗢𝗟𝗟 𝗔𝗨𝗖𝗛 𝗦𝗜𝗖𝗛𝗧𝗕𝗔𝗥 𝗦𝗘𝗜𝗡! ⚖️‼️
➡️ Elon Musk kündigt für X einen bemerkenswerten Schritt an: Wenn staatliche Stellen die Löschung von Beiträgen, die Sperre von Accounts oder andere Einschränkungen verlangen, soll künftig möglichst transparent erkennbar sein, welche Behörden und Institutionen dahinterstehen und auf welcher rechtlichen Grundlage sie handeln. Wir allen kennen die laufenden Konto- und Profileinschränkungen oder Shadowbans auf Facebook oder Instagram, die in keiner Weise irgendeine Schutzfunktion haben, sondern schlichte Zensurmittel sind, um politisch motivierte Meinungskontrolle zu betreiben.
➡️ Ein erstes Beispiel der neuen Handhabung dieser Publikmachung ist bereits öffentlich: Im Open-Source-Code von X wurde ein Filter für die brasilianische Wahl 2026 offengelegt, mit dem Beiträge bestimmter, von staatlicher Seite gemeldeter Accounts aus Empfehlungen herausgefiltert werden. Entscheidend ist dabei: X verweigert damit staatliche Anordnungen nicht automatisch, jedoch soll der staatliche Eingriff sichtbar sein und damit öffentlich überprüfbar werden. Jedermann soll sehen, wer und auf welcher Basis Zensur auf sozialen Medien betreibt.
➡️ Und genau darin liegt der grundrechtlich interessante Punkt: Wer als Staat in die öffentliche Meinungsbildung eingreift, sollte dies nicht im Verborgenen tun können. Transparenz schafft zwar noch keine Meinungsfreiheit, aber Intransparenz ist ein idealer Nährboden für ihren schleichenden Abbau. Damit tritt ausgerechnet Musk, den man in Europa bekanntlich wegen seiner Kritik an der Medienpropaganda dämonisiert, dem Abbau demokratischer Grundprinzipien und der penetranten Bevormundung der Bevölkerung, in concreto der User von X, proaktiv entgegen.
➡️ Gerade in Europa wäre dieses Prinzip angesichts immer umfangreicherer Plattformregulierung und des Digital Services Act (DSA) eine dringende Forderung: Wenn Regierungen oder staatliche Stellen auf die Einschränkung legaler oder vermeintlich rechtswidriger Inhalte hinwirken, sollten Bürger nachvollziehen können, wer was aufgrund welcher Rechtsgrundlage verlangt hat. Denn staatliche Eingriffe in die Meinungsfreiheit sind zwar während Corona quasi erschreckenderweise üblich geworden, bleiben aber weiter grundrechtswidrig, wenn sie nicht begründet und verhältnismäßig sind. Die heimliche Zensur im Hintergrund ist pures Gift für jede freie und plurale Gesellschaft und sollte daher endlich aufgedeckt und kontrollierbar werden.
https://youtu.be/ame_neJUzPE?is=kajGwq2vtL4aGshN
YouTube
Musk will staatliche Zensurforderungen auf X sichtbar machen
Elon Musk will staatliche Forderungen nach Löschung oder Einschränkung von Inhalten auf X künftig deutlich sichtbar machen und damit mehr Transparenz schaffen.
„Jede von Regierungen verlangte Zensur ist nun deutlich erkennbar“, erklärte der Eigentümer. Das…
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8August 19, 2026 3.4K 5 43
